Bierwisch & Kistler

Rechtsanwälte Partnerschaft

Familienrecht ist eine lebendige Materie

Verstanden werden hierunter alle Rechtsverhältnisse der Familienmitglieder als solche untereinander als auch die Beziehungen der Familie oder ihrer Mitglieder nach außen. Neben den klassischen Themen wie z.B. Eheschließung/Ehe/Ehescheidung oder Unterhalt gehören hierzu somit auch Problematiken aus dem sozial- oder steuerrechtlichen Bereich.

Gerne sind wir Ihnen behilflich.

 

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2023

Erneute Erhöhung des Mindestunterhalt für minderjährige Kinder

Pflicht zum Umgang mit seinen Kindern

Kinder haben ein Recht auf Umgang mit ihren Eltern, § 1684 BGB.

Neues vom Elternunterhalt

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten.

 

Rechtliche Mutterschaft einer Leihmutter
Rückforderung einer Schenkung

Rückforderung der Schenkung an eine nichteheliche Lebensgemeinschaft

 

Unterhaltspflicht bei heimlicher künstlicher Befruchtung
Entschädigungsanspruch nach Auszug aus gemeinsamer Immobilie
Ehefrau der Kindesmutter ist nicht auch rechtlicher Mit-Elternteil des Kindes

Seit Oktober 2017 besteht für gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland die Möglichkeit, nicht mehr nur eine eingetragene Lebenspartnerschaft zu schließen, sondern auch die gemeinsame Ehe einzugehen.

Elternstreit bei Kinderimpfung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die üblichen Schutzimpfungen für Kinder für medizinischen Standard. Bei Uneinigkeit zwischen den sorgeberechtigten Eltern ist die Entscheidungskompetenz hierzu dem Elternteil zu übertragen, dessen Lösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht wird (Beschluss des BGH vom 3. Mai 2017, XII ZB 157/16).

Hälftiger Umgang gegen den Willen eines Elternteils

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils auch gegen den Willen des anderen Elternteils ein sog. paritätisches Wechselmodel, also die etwa hälftige Betreuung des Kindes durch beide Eltern, als Umgangsregelung anordnen darf (Beschluss des BGH vom 1. Februar 2017, XII ZB 601/15).

Kindesunterhalt: Erwerbsobliegenheit bei Schwerbehinderung

Ein zu 70 % schwerbehinderter Elternteil, welcher Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, ist gegenüber seinem minderjährigen Kind nicht von seiner Erwerbsobliegenheit, zumindest hinsichtlich einer geringfügigen Tätigkeit von bis zu drei Stunden täglich, entbunden (Beschluss des BGH vom 09.11.2016, Az.: XII ZB 227/15).

Betreuungsunterhalt gemäß § 1615 l BGB geht Elternunterhalt vor

Eine eventuelle Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt gemäß § 1615 l BGB ist bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen (Beschluss des BGH vom 09. März 2016, XII ZB 693/14).

Ausbildungsunterhalt nach Lehre und Berufstätigkeit

Ein Ausbildungsunterhaltsanspruch kann entfallen, wenn das Kind nach abgeschlossener Lehre im erlernten Beruf bereits einige Jahre arbeitet, anschließend dann die Berufsausbildung in Form eines Studiums fortsetzt und der Unterhaltspflichtige von alledem erst nachträglich erfährt (Beschluss des OLG Frankfurt a. M. vom 28. Juli 2016, 5 UF 370/15).

Elternunterhalt und Eigenheim des Kindes

Elternunterhalt und Eigenheim des Kindes

Sorgerecht für nichteheliche Väter

Sorgerecht für nichteheliche Väter